Wenn eine Firma unsere Rechnungen nicht bezahlt, fragen wir uns nun, wie wir diese Forderungen schnell durchsetzen können. Die Zeit ist bestimmt ein wichtiger Faktor. Man muss gründlich überlegen, ob eine Klage in Deutschland oder besser direkt im Ausland eingelegt werden sollte. Durch die Übersetzungen und die Zustellungen im Ausland kann man die kostbare Zeit verlieren.

In diesem Beitrag werden die einfachsten und schnellsten Lösungen der Geltendmachung der Geldforderungen in Polen vorgestellt.

▪ Elektronisches Mahnverfahren in Polen

Wenn ein Unternehmen mit Sitz in Polen verklagt und eine Geldforderung gestellt wird, kann die Klage online eingereicht werden. Eine Sonderabteilung des Bezirksgerichts in Lublin wird für die Abwicklung elektronischer Verfahren im ganzen Polen eingesetzt.

Der erste große Vorteil dieses Verfahrens ist die Möglichkeit, Korrespondenz zwischen den Parteien elektronisch auszutauschen (nur wenn der Beklagte einen solchen Wunsch äußert). Der zweite Vorteil ist eine deutliche Vereinfachung des Verfahrens in der Anfangsphase.

Seit einigen Wochen steht Europa vor einer noch nie dagewesenen Bedrohung. Die Coronavirus-Pandemie hat nicht nur in unserem Lebensstil, sondern auch in der Wirtschaft rasche Veränderungen bewirkt. Die amerikanische Börse hat die schlechtesten Notierungen seit über 30 Jahren verzeichnet. Die langfristigen Auswirkungen dieses Zusammenbruchs sind heute noch nicht absehbar. Man stellt sich nun die Frage, ob die polnische Gesetzgebung auf solche Situation entsprechend vorbereitet ist? In diesem Beitrag wollen wir auf die Vorschriften des polnischen Rechts hinweisen, die in Kürze an der Bedeutung gewinnen können.

Clausula rebus sic stantibus  (Klausel der gleichbleibenden Umstände) nach polnischem Recht

Die obige lateinische Parömie bedeutet so viel wie "außerordentliche Veränderung der Beziehungen". Diese Klausel ist im Artikel 357¹ § 1 des polnischen Zivilgesetzbuchs geregelt. Es wurde nur eingeführt, um die Vertragsparteien vor einem eklatanten Verlust zu schützen, den sie nicht erwarten konnten, weil sie den Vertrag unter völlig anderen Bedingungen abgeschlossen haben. Als Beispiel für eine solche Situation in Zeiten von Epidemien und geschlossenen Grenzen kann man auf jeden Werk- oder Bauvertrag verweisen, bei dem sich eine zur persönlichen Ausführung verpflichtete Person in einer Zwangsquarantäne befindet. Auch die Unternehmer der Transportindustrie haben mit Problemen zu kämpfen. Schließung der Grenzen, Wiederherstellung der Grenzkontrollen, Aussetzung der internationalen Flüge etc. All diese Umstände verringern das Einkommen und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Unternehmen erheblich. Wenn eine Vertragspartei aufgrund der Auswirkungen einer Pandemie weiß, dass die Umsetzung des Vertrages für sie übermäßig schwierig sein wird oder zu einem großen Verlust führen wird, kann sie sich an das Gericht um Hilfe wenden. Es ist sehr wichtig zu beachten, dass Sie nicht selbst entscheiden können, ab wann Sie weniger oder später bezahlen. Es kann lediglich vor Gericht entschieden werden, ob der Inhalt des Vertrags der neuartigen Situation angepasst werden kann. Vor Gericht können die Art und Weise der Erfüllung der Verpflichtung und der Umfang der Leistung bestimmt werden oder sogar beschlossen werden, den Vertrag zu kündigen.